J E T Z T H E L F E N
PC-Konto 19-81-6
KONTO-Nummer Z 0868.12.45
WKB Gampel
(E-Banking: Clearing-Nummer 765)
ONLY ONE WORLD
3925 Grächen
home I verein I projekt 1 I projekt 2 I fotos I gönner I helfen
N E W S
In Bolivien kehrt wieder Ruhe ein
Bisheriger Vizepräsident übernimmt das höchste Amt
Nach dem Rücktritt des bolivianischen Präsidenten Sánchez de Lozada hat der bisherige Vizepräsident Carlos Mesa das Amt übernommen. Nach wochenlangen Unruhen hat sich die explosive Lage im Land entspannt. Die Probleme jedoch bleiben.
C. H. Rio de Janeiro, 19. Oktober
Bolivien ist am Wochenende wieder zur Normalität zurückgekehrt. Aus La Paz sendete das Fernsehen Bilder von der Müllabfuhr, die nach wochenlangen Ausschreitungen den Unrat von den Strasse fegt. Dicht gedrängt auf den Ladeflächen alter offener Lastwagen hockend, lassen sich ermattete Indios wieder in ihre Dörfer zurückkarren. Die Panzer, die Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada hatte auffahren lassen, wälzen sich in ihre Depots zurück. Die letzten Toten werden begraben.
Schlimmste Unruhen seit Jahrzehnten
Es waren die schlimmsten Unruhen, die das Land seit Jahrzehnten erlebt hat. Über 60 Personen sind dabei ums Leben gekommen, die meisten bei Zusammenstössen mit den Sicherheitskräften. Der bisherige Vizepräsident Carlos Mesa, der noch am Freitagabend nach dem Rücktritt von Präsident Sánchez de Lozada dessen Amt übernommen hatte, mochte bei seiner Antrittsrede trotz dem Ende der Unruhen keinen positiven Ausblick wagen. Er rief seine Landsleute zur Geschlossenheit auf und kündigte ein Referendum an, in dem die Bolivianer über die Zukunft des umstrittenen Erdgasprojektes bestimmen sollen. Auch stellte Mesa Neuwahlen in Aussicht. Auf den ehemaligen Journalisten, einen der profiliertestes Boliviens, wartet ein schweres Erbe. Die Probleme, die gleichentags seinen Vorgänger zu Fall gebracht hatten, sind nun auch seine.
Sánchez de Lozada war am Freitag von der Bildfläche verschwunden. Als ob er befürchtet hätte, dass die Panzer vor dem Regierungspalast die Protestierenden nicht würden zurückhalten können, hatte er sein Rücktrittsgesuch nicht einmal mehr selbst dem Kongress vorgelegt, sondern hatte es von einem Kongressangestellten verlesen lassen. Der Präsident setzte sich gleichzeitig nach Miami ab. Der «Miami Herald» veröffentlichte am Samstag ein Interview, in dem Sánchez de Lozada seine Befürchtung wiederholte, dass in Bolivien eine vom Drogengeschäft unterwanderte linke Regierung die Macht übernehmen könnte.
Der Rücktritt von Sánchez de Lozada wird von politischen Experten als Sieg der Demokratie gewertet. Ebenso wäre es denkbar gewesen, dass oppositionelle Kreise ihn mit Gewalt aus dem Amt vertrieben hätten. Bolivien galt lange als Putschistenparadies, und erst Mitte der achtziger Jahre schwenkte der Andenstaat auf den Pfad der politischen und wirtschaftlichen Stabilität ein. Doch die Wirtschaftsreformen, die Sánchez de Lozada in seiner ersten Amtszeit (1993-1997) massgeblich vorangetrieben hatte, haben dem Land nicht die Vorteile gebracht, die die Politiker ihren Landleuten versprochen hatten. Die staatlichen Institutionen sind schwach, politische Reformen blieben an der Oberfläche stecken. Korruption und Ineffizienz haben Privatisierungen und andere «neoliberale» Vorhaben vielfach zu Beutezügen der Eliten verkommen lassen. Wie in anderen Ländern des Kontinents ist der Begriff «neoliberal» auch in Bolivien zu einem rhetorisch missbrauchten Instrument der Opposition geworden, in dem die Bevölkerung die vermeintlichen Wurzeln ihres Übels zu erkennen vermag.
Erstarkung der indigenen Opposition
Mit diesen Problemen wusste sich der Mitte- Rechts-Politiker Sánchez de Lozada schon im August 2002 bei Amtsantritt konfrontiert. Mit seinem Wahlsieg konnte der schwerreiche Unternehmer denn auch keine Euphorie auslösen. Mit nur 22,5 Prozent der Stimmen war er von Anfang an ein schwacher Präsident. Sein Gegner, der Führer der linken Oppositionspartei Movimiento al Socialismo, Evo Morales, war ihm nur äusserst knapp unterlegen. Erstmals zog eine grössere Gruppe Abgeordneter indigener Abstammung ins Parlament. Das laute Gebaren der ins Parlament einziehenden Indioführer Morales und Felipe Quispe war schon damals ein erstes Warnzeichen, dass es die neue Regierung nicht nur mit den gewohnten Streiks und Strassenblockaden zu tun haben würde, sondern auch mit einer radikaleren Opposition. Den ersten Vorgeschmack lieferten die Bolivianer Anfang des Jahres. Der Regierungsplan, untere Einkommen zu besteuern, löste eine Protestwelle aus, die das Land an den Rand der Anarchie taumeln liess. Die neuerdings von Sánchez de Lozada forcierten Pläne, Erdgas von einem privaten Konsortium fördern und an die USA verkaufen zu lassen, hätten das Pulverfass Bolivien in den vergangenen Wochen dann beinahe explodieren lassen.
Politisch und wirtschaftlich steht Boliviens Übergangspräsident vor grossen Herausforderungen. In der nun abgekühlten Atmosphäre dürften Gespräche zwischen den verschiedenen Lagern wieder möglich sein. Doch die Opposition ist keineswegs einheitlich. Morales und Quispe sind lediglich deren profilierteste, aber nicht die einzigen Führer. Ihre demokratische Überzeugung müssen sie zudem erst noch beweisen. Auch haben beide keine Wunderwaffe in der Hand im Kampf gegen die Armut. Sie setzen sich für eine Verstaatlichung der Erdgasindustrie ein und glauben, dass der Staat mehr an die Armen verteilen könnte, wenn er die Wirtschaft in die Hand nähme. Für diese Art von Populismus bildet der eklatante Mangel an Bildung in weiten Kreisen der Bevölkerung den geeigneten Nährboden.